CH – Update: Scientology-Kita im Kanton Zürich droht Rechtsstreit

Als Reaktion auf unseren Blogbeitrag am 22. Juli 2023 haben wir gestern eine Mitteilung eines Lesers erhalten, der erwähnt hat, dass der Name der Kita ein Problem darstellen könnte, besonders was das Urheberrecht betrifft. Der Leser fragte uns, was wir denken, in diesem Fall zu unternehmen. Unsere Antwort darauf: nichts.

Wir sensibilisieren und klären vor Scientology auf und seit Juni 2019, der Gründung des Vereins der FASA, ein Verein in welchem Yolanda und Beat die einzigen Mitglieder sind (weil wir andere Personen schützen), haben im Gegenzug zu Scientology jedoch noch nie rechtliche Schritte eingereicht, dies obwohl doch sehr vieles in den letzten 4 Jahren seitens der Scientologen vorgefallen ist:

• Nazi Skandal in St. Gallen
• „Grandioser“ Auftritt in Basel-Stadt 2019 (danach gab es keine Scientology Standaktion mehr)
• Subtile mündliche Drohungen (wir wissen, wo ihr wohnt / weiss euer Chef eigentlich, was ihr hier macht)
• aggressives Verhalten der Scientologen uns gegenüber, dies hat sogar die Rundschau vom Schweizer Fernsehen (SRF) gezeigt und kommentiert
• Stundenlanges filmen und fotografieren

Nicht umsonst werden wir gelegentlich von der Polizei bei Standeinsätzen gefragt, ob «wir in Ruhe gelassen werden» oder «ob alles OK ist». In Rheinfelden hat die Polizei Scientology geraten, keine Anzeige gegen uns einzureichen, da wir sehr gut dokumentiert seien, in Luzern ging die Staatsanwaltschaft gar nicht erst auf die Anzeige der Scientologen ein und sprach eine Nichtanhandnahmeverfügung aus.

Aktuell sind noch zwei Fälle offen, in welchen wir dem weiteren Verlauf sehr positiv entgegenblicken: Basel und München. In beiden Fällen haben wir Anwälte eingeschaltet.

Wir stellen folgendes klar (zum x-ten Mal deutsch und deutlich):

• Wir distanzieren uns von aggressivem Verhalten (wie die kürzliche gefährliche Aktion in Luzern, als ein Scientologe auf dem Gehsteig rückwärtsfahrend, einhändig und mit dem Handy in seiner Hand, auf Yolanda zugefahren und an ihr viel zu Nahe vorbeigefahren ist)
• Es gab von unserer Seite noch nicht ein Versuch, Scientologen zu Nahe zu kommen
• Wir verzichten auf Störungen, wenn Scientologen im Gespräch mit Passanten sind, unsere Gespräche wurden von Scientologen jedoch bereits öfter gestört und unterbrochen
• Wir haben noch nie gedroht (nicht einmal subtil)
• Bisher haben wir auf unnötige Anzeigen verzichtet, sollten die Fair Game Methoden und Beleidigungen seitens Scientology jedoch nicht aufhören, sind wir gezwungen, unsere Strategie zu überdenken

Auch finden wir es bedauerlich, dass sich Scientology immer wieder in der Opferrolle sieht – es gibt ja nicht umsonst die so bekannte Meinungsfreiheit, wenn man sich eben an Gesetze hält.

Mit den o.e. Erklärungen liegt es glasklar auf der Hand, dass das Thema Urheberrechtsverletzung nicht in unserer Zuständigkeit liegt. Selbstverständlich kann es jedoch sein, dass ein sogenannter Selbstläufer durch die mediale Berichterstattung entsteht. Sonntags-Blick hat am 6. August 2023 zuerst darüber berichtet (und wir bedanken uns herzlich bei Fabian Eberhard für den hervorragend recherchierten Artikel, alles mit Beweisen), viele Medien haben den Artikel anschliessend ebenfalls publiziert und heute sind weitere Berichte in der NZZ, 20min, Züri Today und Blick erschienen.

Hier die Meldung der 20Minuten:

«Nun könnte die Namenswahl für die Betreiber auch rechtliche Konsequenzen haben: Die belgischen Rechteinhaber der XY-Marke seien aufgrund der Medienberichte auf die Kita aufmerksam geworden, berichtet die NZZ.

Die XY halten sich aus der Politik und der Religion heraus», sagt Philippe Glorieux, Chief Operating Officer des belgischen Lizenzgebers IMPS, zur Zeitung. «Wir können deshalb keine Beziehung zu Scientology akzeptieren.» Die Rechtsabteilung werde dafür besorgt sein, dass die nicht autorisierte Nutzung des Namens eingestellt werde.»

Da bringt auch «herumtoben» nichts, Scientology! Chillt mal, schaltet einen Gang zurück und hört endlich mit euren „Fair Game“ Methoden gegenüber Aussteigern und Kritikern auf – wir freuen uns trotzdem auf weitere Standaktionen und Aufklärungsberichte in unserem Blog.